Auf dem Weg in den Abgrund: Das deutsche Rentensystem ist in Gefahr. Was wir von Dänen, Schweden, Niederländern und Österreichern lernen können

Nun also die nächste Rentenreform: Die Ampel hat ein Paket beschlossen, das der gesetzlichen Rente in Deutschland ein weiteres Standbein hinzufügen soll. Vorbild ist dabei Schweden und seine Prämien-Aktienrente. Beginnend mit 10 Milliarden Euro sollen bis Mitte der 30er Jahre 200 Milliarden Euro in Aktien angelegt werden. Die FDP erhofft sich gute Renditen, 10 Milliarden Euro pro Jahr, aus den Aktien und will so die Rente auf dem heutigen Niveau von 48 Prozent des letzten Einkommens stabilisieren. Doch diese Reform, da sind sich die meisten Kommentatoren einig, ist zu zaghaft, kommt zu spät und packt die Probleme nicht wirklich an.

In einer Analyse kommt die Süddeutsche Zeitung zu dem Schluss, dass sich beide Lager bei dieser Reform bedient haben. Die FDP ist stolz auf den Vorstoß in Richtung Aktien. Aktien liefern historisch gesehen im Schnitt eine Rendite von über acht Prozent pro Jahr ab, sind aber auch sehr schwankungsanfällig.Die SPD darf die Sicherung des Rentenniveaus auf 48 Prozent verkünden. Sie hat zugleich verhindert, dass die Rentenbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Aktienfonds fließen. Was aber bedeutet, dass die frischen Milliarden am Kapitalmarkt aufgenommen werden müssen. Also Aktienkäufe über 200 Milliarden Euro auf Schuldenbasis…

Damit zeigt sich erneut ein Kardinalfehler aller bisherigen Rentenreformen: Die Parteien picken sich jeweils Bonbons für ihre Klientel heraus. Bei der letzten Reform in der Großen Koalition durften CDU/CSU die Mütterrente durchsetzen, ein teures Wahlgeschenk an ihre Klientel, die Rentner, die traditionell mehrheitlich die Union wählen. Die SPD ihrerseits durfte die abschlagsfreie Rente mit 63 durchsetzen. Ein Wahlgeschenk an die Arbeitnehmer und Facharbeiter, die der SPD die drastischen Rentenkürzungen unter Kanzler Gerhard Schröder bis heute sehr übel nehmen.

Das Problem liegt auf der Hand: Während Deutschland in der westlichen Welt seit Jahrzehnten eine der niedrigsten Geburtenrate überhaupt hat,  kommen jetzt die geburtenstarken Jahrgänge in den Rentenbezug. Das solidarische Rentenversprechen (die aktiv arbeitende Bevölkerung und die Arbeitgeber zahlen über Beiträge für die Rentner) stößt an die Grenzen, wenn immer weniger Arbeitende für immer mehr Rentner zahlen sollen. Es drohen Rentenbeiträge von 27 oder 28 Prozent des Bruttolohns, oder es droht eine Verlängerung der Arbeitszeit auf 70 Jahre und mehr. Oder es drohen Rentenkürzungen, wenn die Kopplung der Rente an den Lohnzuwachs aufgehoben werden müsste. Das hat sich bisher keine Partei getraut. Mit den 21 Millionen Rentnern und Pensionären will es sich niemand verscherzen.

Die Fakten: 21,2 Millionen deutsche Rentner beziehen im Schnitt Altersbezüge von 1543 Euro (Stand 2023), Männer (1637) deutlich höhere als Frauen (1323), was an höheren Männer-Gehältern (Pay-Gap: 18 Prozent) und Frauen-Kindererziehungszeiten liegt.  Im Vergleich der OECD liegt Deutschland weiter hinter Ländern wie Niederlande, Dänemark, Schweden, Österreich, die auf ein deutlich höheres Renten-Niveau kommen. Insgesamt betrugen die Einnahmen der deutschen Rentenkassen in 2022 334 Milliarden Euro. Davon kommen 112 Milliarden Euro  aus den Kassen des Bundes (zum Vergleich: in 2001 lag der Bundeszuschuss bei 55 Mrd.Euro).

Als sich abzeichnete, dass die Umlagen aus den Beiträgen der Arbeitnehmer die dynamischen Rentensteigerungen nicht mehr tragen würden, kam es zu mehreren, teils drastischen Rentenkürzungen, beginnend bei Norbert Blum (1997) mit dem demokratischen Faktor, der Absenkung des Rentenniveaus von 53 auf heute 48 Prozent, der schrittweisen Verlängerung der Lebensarbeitszeit auf 67 Jahre bis 2030 (was faktisch zu deutlichen Abschlägen für die meisten Rentner führt).

Anders als in manchen polemischen Publikationen behauptet, ist das deutsche Rentensystem aber nicht Schlusslicht in Europa. Es liegt in einer Vergleichsstudie, dem anerkannten Mercer Index, auf Platz 17 unter 43 Nationen. Führend sind weltweit Rentensysteme, die eine substantielle Grundrente vorsehen, diese aber mit einer verpflichtenden Betriebsrente und zusätzlicher privater Vorsorge kombinieren. Dabei geht es um Elemente des Umlagesystems (wie in Deutschland), einer für alle verbindlichen Betriebsrente  und eines kapitalgestützten System wie in den USA oder, in kleinerem Maßstab, in Schweden.

Was kann Deutschland von anderen Ländern mit besseren Systemen lernen?

Aktuell wird gerne Schweden als Modell herangezogen. In der Tat: Es liegt bei der Nachhaltigkeit im Mercer-Index auf Platz 8, Deutschland auf Platz 28 (von 43 Ländern). In Schweden werden dem Arbeitnehmer 18,5 Prozent vom Bruttolohn für die Rente abgezogen, davon fließen 16 Prozent als Umlage in die gesetzliche Rente, 2,5 Prozent in die Prämienrente, also über Fonds oder den Staatsfonds AP7, in den Aktienmarkt. Die schwedischen Beschäftigten zahlen also weit mehr (18,5 Prozent) ins Rentensystem ein als die deutschen (9,3 Prozent, weitere 9,3 Prozent zahlt ja der Arbeitgeber). Erfolgreich ist das schwedische Modell vor allem durch die zweite Säule, die Betriebsrente. 97 Prozent der Beschäftigten haben eine Betriebsrente. Die Kosten, rund 4,5 Prozent des Lohns, trägt der Arbeitgeber. Durch diese Säule generieren die Schweden 25 bis 35 Prozent ihrer Gesamtaltersbezüge!

Die Niederlande und Dänemark haben beide ein System einer gesetzlichen Grundrente. In den Niederlanden wird die AOW-Grundrente (derzeit 1218 Euro) teils aus Beiträgen, teils aus Steuermitteln finanziert, in Dänemark wird die „Volkspension“ (derzeit für Alleinstehende inklusive Zuschlag zwischen 1600 und 1700 Euro, die versteuert werden müssen) aus Steuermitteln bestritten. Damit lösen diese Länder gleichzeitig das Problem der Altersarmut. Man darf jedoch nicht das Rentensystem isoliert betrachten. In Dänemark beträgt der Spitzensteuersatz 60 Prozent, die Mehrwertsteuer 25 Prozent. Erst diese weit höhere Steuerlast ermöglicht es, die Volksrente aus Steuermitteln zu bezahlen.

In Deutschland dagegen ist die Höhe der Rente an die entrichteten Beiträge gekoppelt. Dies führt für mehrere Gruppen, vor allem Alleinerziehende, langjährig Arbeitslose und Frauen mit langjähriger Kindererziehungszeit zur Altersarmut. So beziehen derzeit fast 700000 Menschen zusätzlich Grundrente (gemeint ist hier eine geringfügige Aufstockung, im Schnitt sind es kaum mehr als 120 Euro), im Schnitt verfügen diese Menschen laut Hans-Böckler-Stiftung nur über 549 Euro gesetzliche Altersbezüge. Zwei Drittel der Anspruchsberechtigten leben in Armut, beantragen aber trotzdem aus Scham kein Grundrente.

Projekt 1: Umbau der umlagefinanzierten deutschen Rente zu einer Volksrente für alle. Vorbild Dänemark. Dort reicht es für den Bezug, sich nach dem Alter von 15 mindestens 40 Jahre in Dänemark aufgehalten zu haben. Die Höhe der eingezahlten Beiträge spielt keine Rolle. Eine Grundsicherung von, sagen wir, um eine fiktive Zahl zu nennen, 1200 Euro für Alleinstehende und 2000 Euro für Paare, würde das Problem der Altersarmut größtenteils lösen und die Sozialkassen erheblich entlasten. Dies erfordert allerdings in Deutschland einen Kulturwandel. Denn hier gilt bisher der Gedanke, dass, wer höhere Beiträge gezahlt hat, auch höhere Leistungen erhalten muss.

Deshalb muss, um eine Akzeptanz erreichen, zwingend gleichzeitig über den Ausbau der Betriebsrente eine gehalts- und beitragsabhängige verpflichtende zweite, gleich große Säule geschaffen werden, die es ermöglicht, über Arbeitsleistung und Beiträge eine deutlich spürbare Zusatzleistung zu erhalten.

Deutsche Besonderheiten: Das Königreich der Beamten

Anders als in den oben genannten Muster-Ländern sind in Deutschland Selbstständige, Freiberufler und Beamte nicht ins Pflicht-Rentensystem einbezogen. Insgesamt sind damit rund 12,8 Prozent der Erwerbstätigen nicht gesetzlich rentenversichert (davon: 34,1 Prozent Selbstständige, 30,9 Prozent Beamte, 22,4 Prozent geringfügig Beschäftigte, 11,8 Prozent Erwerbslose). Besonders teuer sind dabei die Beamten. Sie erhalten auch im Alter eine Pension, die im Schnitt mehr als doppelt so hoch ist wie das Rentenniveau. Für 1,4 Millionen Beamten-Pensionäre zahlten Bund, Länder und Kommunen in 2022 53,4 Milliarden Euro. Das macht rund 1,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes!

Projekt 2: Beamte, Selbstständige und Freiberufler müssen in das gesetzliche Rentensystem einbezogen werden. Das ist machbar. Österreich hat es vor 20 Jahren vorgemacht und genau diesen Schritt vollzogen. Heute hat Österreich ein weit höheres Rentenniveau als Deutschland (80 Prozent). Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Rentenbeiträge in Österreich mit 22,8 Prozent (Arbeitgeber: 12,55 %, Arbeitnehmer: 10,25) um vier

Prozentpunkte höher liegen. Dazu kommt ein deutlich höherer staatlicher Zuschuss.

Es ist auch nicht einzusehen, dass das Berufsbeamtentum in Deutschland als Lockmittel für die Abwerbung von Mitarbeitern benutzt wird. Insbesondere die reichen Bundesländer nutzen dies, um beispielsweise Lehrer aus ärmeren Ländern abzuwerben.

Für eine grundlegende Reform ist allerdings eine Grundgesetzänderung (Art. 33) nötig, also eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Alle Ansätze dazu scheiterten bisher am Widerstand der sehr starken Beamten-Lobby in fast allen Bundestags-Parteien. Von den 736 Abgeordneten des Bundestages kommen derzeit 217 aus dem öffentlichen Dienst. 108 sind verbeamtet. Ein Allheilmittel ist das alles nicht. Aus Einzahlern werden früher oder später Rentenbezieher…

Erfolgsmodell Betriebsrente, nur nicht in Deutschland

Die deutsche Betriebsrente ist bisher keineswegs verpflichtend. 18,6 Millionen Deutsche haben eine Betriebsrente und erhalten später daraus entweder eine Einmalzahlung, mehrere Raten oder eine monatliche Rente. Ergebnis: zusätzlich zwischen 4,4 und 4,8 Prozent des letzten Bruttogehalts. Ganz anders Dänemark. Hier steuert der Arbeitgeber zwei Drittel bei. In Deutschland dagegen müssen die Unternehmen für die Zusagen aus den Betriebsrenten insolvenzsichere Rücklagen bilden, die in der Bilanz belastend wirken. Auszahlungen werden nachträglich hoch besteuert, teils mit horrenden Krankenkassen-Nachzahlungen belegt. Teilweise sind die Betriebsrenten beim Arbeitgeberwechsel nicht übertragbar.

Projekt 3: Die Betriebsrente muss verpflichtend für alle Beschäftigten werden. Sie muss übertragbar und vererbbar sein und kostengünstig investieren, beispielsweise in einen staatlich kontrollierten Deutschland-Fonds mit Aktien und Anleihen aller in Deutschland notierten Unternehmen.

Die Riester-Rente ist ein Flop

Als dritte Säule wurde in Deutschland vom damaligen SPD-Arbeitsminister Walter Riester die Riester-Rente eingeführt. Sie sollte den Rückgang in der gesetzlichen Rente von 53 Prozent auf 48 Prozent des letzten Gehalts kompensieren, erfüllte aber nie die Erwartungen. Sie gilt als intransparent und ineffizient, darf nur in vermeintlich sichere, aber wenig ertragreiche Fonds und Anleihen investieren. Versicherungen und Investmentfonds kassieren  hohe Abschlusskosten. Die Zahl der Verträge sinkt von Jahr zu Jahr. Viele Verträge wurden „auf Eis gelegt“, nachdem klar wurde, dass sie, abgesehen von den staatlichen Zuschüssen,  kaum Erträge erwirtschaften. Der Sachverständigenrat der Bundesregierung hat mehrfach gefordert, sie durch einen öffentlich geführten Fonds zu ersetzen. Trotzdem hält die SPD verbissen daran fest, obwohl seit Beginn rund 50 Milliarden aus dem Staatshaushalt als Förderung in die Riesterrente geflossen sind.

Projekt 4: Weg mit der Riester-Rente. Sie sollte umgewandelt werden in einen Staats-Fonds, der aus Deutschland-,Europa- und World-Aktien und Etfs sowie Staatsanleihen besteht. Die Erfahrungen zeigen, dass der Aktienmarkt starke Schwankungen aufweist, aber jeden Crash bisher mehr als ausgeglichen hat. Eine Einlage, die mehr als 20 oder 30 Jahre gehalten werden muss, dürfte mit einiger Sicherheit eine gute Rendite aufweisen. Die Riester-Rente könnte also in eine Prämienrente über Aktien nach schwedischem Vorbild umgewandelt werden. Dazu müsste ein Staatsfonds nach schwedischem Vorbild (AP7) aufgebaut werden.

Versicherungsfremde Lasten

Das deutsche Rentensystem ist überfrachtet mit versicherungsfremden Leistungen: Rentenpunkte werden gewährt für Ansprüche, die gesamtgesellschaftlich gewünscht sind, für die aber keine Einzahlungen geleistet wurden. Beispiel: Aus dem Bundesetat ließen 5,7 Milliarden Euro in die Rentenkasse für die Zusatzversorgungen und Sonderrenten aus DDR-Zeiten, 16,8 Milliarden Euro sichern die Rentenpunkte für Kindererziehungszeiten ab. Die Rente mit 63 kostet viele Milliarden, ebenso die Mütterrente. Fraglich ist auch das System der Witwenrente (nach dem Tod des Partners bezieht die Witwe weiter 55 bis 60 Prozent von dessen Rente, eine Regelung, die ursprünglich die Altersarmut der überlebenden Frau abwenden sollte). Dieses Dickicht gilt es zu durchleuchten und zu kappen. Durch die Einführung der Volksrente würden sich schlagartig gleich mehrere Armutsprobleme lösen.

Fazit

These 1

Das deutsche Rentensystem braucht eine umfassende Reform. Es schält sich ein Drei-Säuen-Modell heraus: Eine Garantie-Volksrente nach dänischem Vorbild. Säule 2: Eine Pflicht-Betriebsrente für alle Beschäftigten. Säule 3: Eine fakultative Prämien-Aktien-Rente nach schwedischem Vorbild. Die Kosten und Lasten müssen auf viele Schultern verteilt werden.

These 2

Die Garantie-Volksrente für alle erfordert Beitragszahlungen im Umlageverfahren und höhere Staatszuschüsse. Das wiederum erfordert ein Durchforsten aller Sonder-Privilegien, aber wahrscheinlich auch eine Steuererhöhung. Dafür ist in Deutschland viel Spielraum, besonders im Verhältnis zu den skandinavischen Länder. Eine Beispielrechnung: Der Arbeitgeberbeitrag könnte von heute 9,3 auf 5,3 Prozent reduziert werden. Die so entstehende Lücke müsste über Steuern und einen höheren Arbeitnehmerbeitrag aufgefüllt werden.

These 3: Im Gegenzug müssten die Arbeitgeber die eingesparten 4 Prozentpunkte voll einsetzen, indem sie allein die Pflicht-Betriebsrente bestreiten, und zwar in Höhe von 4,5 Prozent. Die Beschäftigten sparen an dieser Stelle die Zahlungen ein, die sie bisher steuerbegünstigt in die betriebliche Altersvorsorge eingezahlt haben.

These 4: Die Riesterrente ist umzuwandeln in eine Aktienrente mit 2,5 Prozent des Bruttolohns als Einzahlung.

These 5: Sowohl die Betriebsrente wie in die Prärien-Aktienrente investieren in einen neu zu schaffenden Staatsfonds nach schwedisch-norwegischem Vorbild, der in Aktien, Etfs, Fonds und Anleihen investiert. Je näher das Rentenalter rückt, um so mehr muss das personalisierte, vererbbare Portfolio umgeschichtet werden in abgesicherte, weniger risikoaffine Anlagen.

These 6: Selbstständige, Freiberufler, und Beamte sind in dieses System zu integrieren. Dafür muss das Beamtenrecht geändert werden.

These 7: Auch die Rentner müssen dazu Opfer bringen. Beispielsweise über die Entkopplung der Rente vom Lohnzuwachs. Das muss sozial flankiert werden über die Grundrente, um Armut zu vermeiden. Umstrittene Privilegien wie die Rente mit 63 und die Mütterrente müssen zurückgenommen, alle überflüssigen Sonderregeln überprüft werden.

These 8: Mit der ständig steigenden Lebenserwartung steigt auch die Rentenbezugsdauer. Ohne eine längere Lebensarbeitszeit wird das langfristig kaum aufzufangen sein.

In eigener Sache:Für viele Menschen ist das deutsche Rentensystem, das in Teilen bis auf Bismarck zurückzuführen ist, unantastbar. Besitzstände und Privilegien ebenfalls. Die hier vorgeschlagene Reform ist umfassend und radikal. Dementsprechend sind große Widerstände von allen Seiten zu erwarten. Lassen Sie uns sachlich und konstruktiv über den besten Weg diskutieren....